Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tasaly GmbH
§ 1
Geltungsbereich und Bedingungen
1. Sämtliche Willenserklärungen, insbes. Angebote, Lieferungen und Leistungen der daensk.de | Tasaly GmbH (im Folgenden: daensk) erfolgen, sofern die Vertragspartner nicht schriftlich etwas anderes vereinbart haben, ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen in der jeweils von daensk verwendeten Fassung. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2. Abweichungen wie Vereinbarungen und Nebenabreden von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von daensk schriftlich oder in elektronischer Form ( § 126 a BGB ) bestätigt werden.
§ 2
Lieferung und Leistung
1. Angebote von daensk sind, auch wenn sie in Prospekt, Anzeigen, Katalogen und ähnliches enthalten sind, freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch bezüglich der Preisangaben.
2. Ein verbindlicher Auftrag für daensk kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn sie in einer Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt werden. Das gleiche gilt für die Übernahme von Garantien.
3. daensk behält sich ausdrücklich das Recht vor, Änderungen an Lieferungen im Rahmen eines Auftrags vorzunehmen, solange diese Änderungen nicht von grundlegender Bedeutung sind und der vertragsgemäßen Zweck nicht wesentlich eingeschränkt wird.
4. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers. Teillieferungen sind zulässig. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Ware unsere Geschäftsstelle bzw. die unseres Lieferanten verlassen hat. Ist die Ware Lieferbereit und verzögert sich die Lieferung bzw. Abholung der Ware aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald wir den Auftraggeber von unserer Lieferbereitschaft schriftlich oder mündlich (z.B. telefonisch) verständigt haben.
5. Die Lieferbedingungen zur Baustelle bzw. zum Erfüllungsort müssen in vollem Umfang für schwere LKW gegeben sein. Straßenbegrenzungen über den Lasten müssen seitens des Auftraggebers mit den jeweiligen Behörden abgesprochen sein.
6. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung und Abholung von Waren an die vom Auftraggeber angegebene Lieferanschrift.
7. Der Auftraggeber trägt die Mehrkosten für Wartezeiten von mehr als 15 Minuten bei der Lieferung von Waren (z.B. wenn die Zufahrt nicht gegeben ist und der Auftraggeber in der unmittelbaren Möglichkeit stand eine Zufahrt gewährleisten zu können), sowie Mehrkosten für vergebliche An- und Abfahrten, es sein denn, der Auftraggeber hat die Wartezeiten bzw. die Fehlfahrten nicht vertreten. daensk ist berechtigt, dem Auftraggeber die Wartezeit sowie die Fehlfahrten in Rechnung zu stellen. Je angebrochene 15 Minuten erhebt daensk eine Gebühr von 50,00 € zzgl. Der gesetzlichen Umsatzsteuer. Fehlfahrten werden pauschal mit 132,91 € bei Lieferungen von Waren mit einem LKW (jeglicher Größe und Typs, ausgenommen Kipplaster) und 297,38 € bei Lieferungen von Waren im Kipplaster zzgl. Der gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.
§ 3
Lieferzeit, Verzug
1. Vereinbarungen über bestimmte Zeiten für die Anlieferung oder Abholung von Waren oder Stoffen und sonstige Leistungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von daensk schriftlich bestätigt wurden. daensk ist bemüht, Termine in jedem Fall einzuhalten. Auch bei schriftlich bestätigten Terminen sind Abweichungen bis zu vier Stunden von dem zugesagten Zeitpunkt dennoch als unwesentlich anzusehen und begründen somit keine Ansprüche gegen daensk.
2. Verzögert sich die Ausführungs- bzw. Lieferzeit infolge höherer Gewalt, so verlängern sich die Fristen in dem Umfang, der erforderlich ist, die Auswirkungen der höheren Gewalt zu überwinden. Als höhere Gewalt gelten insbesondere auch Krieg, öffentlicher Aufruhr, Streik, Aussperrung, Embargo, Versagung oder Widerrufung behördlicher Genehmigungen, Sabotage, Verkehrsunfälle ohne Verschulden der daensk oder ihrer Mitarbeiter oder vergleichbare Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches von daensk liegen. Wird die Ausführung des Vertrages in wesentlichen Teilen um mehr als fünf Monate verzögert, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag zu kündigen.
3. Gerät daensk mit Lieferungen bzw. Leistungen in Verzug, so beschränkt sich die der Höhe nach unbegrenzte Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung für Verzögerungsschäden auf 5 % des Auftragswertes begrenzt. Die Beschränkung gilt nicht bei einer den Vertragszweck gefährdenden Verletzung von wesentlichen Pflichten.
4. daensk haftet im Falle von ihr zu vertretender Unmöglichkeit bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit voll, ist die Unmöglichkeit lediglich durch fahrlässige oder leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden, so ist der Schadenersatz wegen Nichterfüllung auf unmittelbare Schäden begrenzt. Im Übrigen gilt Ziff. 3.3 Satz 2 entsprechend.
5. Das Recht des Auftraggebers, sich im Falle des Verzugs oder der von daensk zu vertretenden Unmöglichkeit vom Vertrag zu lösen, bleibt unberührt.
§ 4
Eigentumsvorbehalt bei Lieferungen
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Lieferungen von Waren oder Stoffen (Gegenstände) und sonstigen Leistungen (Arbeitsergebnisse) aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und daensk behält sich daensk das Eigentum an den gelieferten Gegenständen und anderen Arbeitsergebnissen vor. Im Falle der Weiterveräußerung durch den Auftraggeber tritt dieser seinen Kaufpreisanspruch gegen den Dritten entsprechend dem Wert der Forderung daensk‘s an daensk ab.
2. Im Falle der Be- und Verarbeitung der von daensk gelieferten Gegenstände überträgt der Auftraggeber an dem von ihm so hergestellten neuen Gegenstand bis zur vollständigen Bezahlung das Miteigentum nach Bruchteilen in dem Verhältnis des Wertes aller Leistungen von daensk aus diesem Vertrag zu dem Wert des neu erstellten Gegenstandes und räumt daensk den Mitbesitz ein. Wird der Gegenstand, der so im Miteigentum von daensk steht, weiterveräußert, so tritt der Auftraggeber seine Forderung aus dem Weiterverkauf in der Höhe an daensk ab, die dem Anteilswert von daensk am Volleigentum entspricht.
§ 5
Haftung
1. daensk haftet ausschließlich für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von daensk verursacht werden oder auf einer Verletzung von vertragswesentlichen Hauptpflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Eine solche vertragswesentliche Pflicht liegt immer dann vor, wenn deren Erreichung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Sofern daensk fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen bei Vertragsschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise gerechnet werden musste.
2. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit wird nicht ausgeschlossen oder beschränkt. Ebenso bleibt eine etwaige Haftung für Ansprüche aus einer von daensk gegebenen Garantie für die Beschaffenheit der Beschreibung und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
§ 6
Preise, Vergütung und Zahlung
1. Die Preise gelten ausschließlich sämtlicher mit dem Abschluss oder der Durchführung des Auftrages verbundenen, gegenwärtigen oder zukünftigen Steuern und Abgaben, insbesondere auch ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Sofern nicht anders aus der Produktbeschreibung von daensk nicht anders ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung oder am Ende des Auftragserteilungsprozesses gesondert angegeben.
3. Eine Zahlung der Rechnung in bar ist grundsätzlich ausgeschlossen, außer sie wird schriftlich von daensk bestätigt.
4. Aufträge des Auftraggeber lassen sich wahlweise mit einer folgende Zahlungsdienstleistern begleichen:
a. Klarna
b. Sofortüberweisung
c. Kreditkarte
d. Apple Pay
e. Google Pay
f. PayPal
g. PayPal Express
h. Vorkasse
i. Shopify Payments
j. Amazon Pay
5. Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Auftraggeber nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
6. Die in §2 Satz 2 festgelegten Rechte und Bedingungen bleiben unberührt.
§ 7
Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher:
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§ 8
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen, ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
An :
Tasaly GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Eugen Albrant
Legienstraße 8a
22111 Hamburg
Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Registernummer: HRB 163006
Telefon: +49 (0) 40 21 99 35 99
Telefax: +49 (0) 40 37 08 99 24
E-Mail: mail@daensk.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_____________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8
Rechtswahl, Schriftform, Gerichtsstand
1. Die Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien richten sich ausschließlich nach deutschem Recht.
2. Ergänzungen und Änderungen der Rechtsbeziehungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftformerfordernis.
3. Für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen wird für beide Teile Hamburg als Gerichtsstand vereinbart. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss einen Sitz oder den gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Sitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 9
Alternative Streitbeilegung
1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: www.ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
2. daensk ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Stand der AGB: 23.04.2024
